Unsere Anteilnahme gilt der japanischen Bevölkerung
In Japan hat sich eine Naturkatastrophe von bislang unvorstellbarem Ausmaß ereignet. Das Land wurde nach einem der schwersten Erdbeben mit einer Stärke von 9,0 auf der Richter-Skala auch noch durch einen unerwartet schnell hereinbrechenden Tsunami überrascht. Diese beiden Naturkatastrophen wiederum haben zur dritten Katastrophe, einer Verkettung von Reaktorunfällen im Kernkraftwerk Fukushima, geführt.
Die Bilder, die uns das Fernsehen täglich liefert, geben uns nur eine ungefähre Vorstellung von der Zerstörung, die in Japan stattgefunden hat. Diese Katastrophe hat bereits Tausende von Toten gefordert, und es steht zu befürchten, dass sich die Zahl der Opfer noch massiv erhöhen wird, da die Hilfe in vielen Regionen wegen der zerstörten Infrastruktur noch nicht anlaufen konnte. Millionen Menschen sind obdachlos und haben ihren gesamten Besitz verloren.
Wir trauern um die Opfer und sprechen den Hinterbliebenen unsere Anteilnahme aus. In der Bundestagsfraktion und im Plenum haben wir der Opfer in einer Schweigeminute gedacht. In diesen schweren Tagen stehen wir an der Seite Japans. Die Bundesregierung hat schnelle Hilfe zugesagt. Aber wir werden Japan auch bei der Bewältigung der langfristigen Krisenfolgen unterstützen. Wir wünschen den Japanern alle Kraft, die nötig ist, um eine derartige Verkettung von Naturkatastrophen physisch und psychisch zu bewältigen. Im 150. Jahr der deutsch-japanischen Freundschaft steht die FDP-Bundestagsfraktion treu an der Seite unserer japanischen Freunde.
Größtes staatliches Programm zur Förderung der Erneuerbaren Energien
Nach den Reaktorunfällen in Japan hat die Bundesregierung umgehend Handlungsfähigkeit bewiesen. Sie hat ein dreimonatiges Moratorium für die Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken verhängt. Sieben Kernkraftwerke werden vorübergehend abgeschaltet und alle einer Sicherheitsanalyse unterzogen. Damit hat die Bundesregierung den Aspekt Sicherheit über alles gestellt.
Schon im Zuge der Laufzeitverlängerung sind die Kraftwerkbetreiber zu zusätzlichen sicherheitstechnischen Maßnahmen verpflichtet worden. Diese entsprachen den damaligen Erkenntnissen und der Tatsache, dass bisherige Nuklearunfälle auf menschliches Versagen zurückzufahren waren. In Japan aber haben zwei gleichzeitig stattfindende Naturkatastrophen die dritte Katastrophe verursacht. Deshalb haben wir die Pflicht, die ursprüngliche Sicherheitsbewertung neu zu überprüfen.
Kernkraft ist für uns Liberale immer nur eine Brückentechnologie hin zum Zeitalter der Erneuerbaren Energien. Sie ist als Übergangslösung erforderlich, bis regenerative Energien in ausreichendem Umfang zur Stromerzeugung zur Verfügung stehen (siehe Grafik). Dieser Ausstieg wird von der jetzigen Bundesregierung in einem Ausmaß gefördert, wie das noch keine Vorgängerregierung zustande gebracht hat. Mit einem Umfang von 15 Milliarden Euro haben wir bereits im Herbst 2010 das bislang größte staatliche Programm zur Förderung der Erneuerbaren Energien beschlossen. Diesen Weg zu den Erneuerbaren Energien müssen und werden wir nun noch beschleunigen.
